Vertragsgestaltung und Prüfung

In meiner langjährigen Praxis stellt es einen wesentlichen Teil meiner Tätigkeit dar, Verträge individuell zu gestalten.
Oft werde ich nach einer „Standard-Lösung“ für die ein oder andere Vertragsart gefragt. Eine „Standard-Lösung“ ist jedoch nur sehr selten eine befriedigende Lösung für die Vertragsparteien. Ein Arbeitsvertrag für eine Pflegekraft im Schichtdienst muss ganz andere Themen behandeln als ein Arbeitsvertrag für einen wissenschaftlichen Mitarbeiter, der eventuell während seiner Arbeitszeit wertvolle Erfindungen macht.

Eine individuelle Anpassung von standardisierten Lösungen ist daher sinnvoll.
Zu meiner Arbeit im Bereich Vertragsrecht gehören
•    Die Prüfung aller Arten von Verträgen und allgemeiner Vertragsbedingungen,
•    die Erstellung aller Arten von Verträgen und allgemeiner Vertragsbedingungen sowie
•    deren Verhandlung.

Alle Verträge prüfe, erstelle und verhandele ich natürlich sowohl in deutscher als auch in englischer Sprache.
 
Hierbei kann ich auf eine breite und langjährige Erfahrung in der Gestaltung und Verhandlung verschiedener, auch internationaler, Verträge und Vertragsbedingungen zurückgreifen.
Viele meiner Mandanten erbringen individuelle Leistungen, so dass es sehr hilfreich ist, dass ich für diese auch individuelle Verträge gestalten. Um spätere Streitigkeiten mit dem Vertragspartner zu vermeiden ist es wichtig, dass der Vertragsgegenstand möglichst genau und unmissverständlich beschrieben wird.
Häufig wissen die Parteien bei Erstellung zwar, was mit der gewählten Formulierung „gemeint ist“, ein guter Vertrag zeichnet sich aber dadurch aus, dass auch Jahre später ein unbeteiligter Dritter (z.B. ein Richter) den Vertrag lesen und richtig verstehen kann.
Aber auch nach Unterzeichnung ist eine Überprüfung noch sinnvoll, da beispielsweise im Miet- und Arbeitsrecht sowie in Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendete Klauseln häufig unwirksam sind. Aus der unwirksamen Regelung kann in der Regel keine Vertragspartei Ansprüche ableiten.
Sie bereits ein Vertragsmuster oder allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, sollten diese immer wieder durch einen Rechtsanwalt geprüft werden, da sich durch Gesetzesänderungen und durch die Rechtsprechung der Gerichte immer wieder, teilweise gravierende, Änderungen ergeben, die gegebenenfalls in den verwendeten AGBs berücksichtigt werden müssen.
 
Vertragliche Ansprüche können selbstverständlich auch dann entstehen, wenn kein schriftlicher Vertrag vorliegt. Nur die wenigsten Verträge müssen für ihre Wirksamkeit tatsächlich schriftlich verfasst werden. Allzu häufig werden im Alltag jedoch Leistungen erbracht, ohne, dass sich die Vertragsparteien über einzelne Bedingungen der Zusammenarbeit Gedanken machen. Hier gelten, bei einem mündlichen oder konkludenten Vertrag, die gesetzlichen Regelungen. Sofern vor dem Tätigwerden einer Partei eine Vergütung nicht ausdrücklich vereinbart wurde, die Tätigkeit aber nur gegen eine Vergütung zu erwarten war, so steht der Partei, die eine Leistung (ordnungsgemäß) erbracht hat, die übliche Vergütung zu, natürlich vorausgesetzt, sie wurde mit der Erbringung der Leistung zuvor beauftragt.
Die Herausforderungen bei diesen Fallkonstellationen ergeben sich häufig in der Praxis, da derjenige, der einen Anspruch geltend macht, die Voraussetzungen für diesen auch nachweisen muss. Hier kann ich durch meine tägliche Praxis auf langjährige Erfahrung zurückgreifen, wie in diesen Fällen am besten zu agieren ist.
 

 

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